Staatsminister Hoyer beim OSZE-Ministerrat in Athen
Bild vergrößern
17. Ministerrat der OSZE in Athen
(© www.papandreou.gr)
Mit einer 15-köpfigen Delegation unter der Leitung des Staatsministers im Außenministerium Dr. Werner Hoyer war Deutschland beim 17. OSZE-Ministerrat am 1. und 2. Dezember in Athen vertreten. Dort waren die Außenminister und andere hochrangige Vertreter der 56 Mitgliedsstaaten zusammengekommen, um den unter der griechischen Präsidentschaft eingeleiteten Korfu-Prozess – einen Prozess mit dem Ziel, einen Neubeginn für die Sicherheitskooperation in Europa zu schaffen – erfolgreich fortzuführen.
In zahlreichen bilateralen Gesprächen sowie im Plenum des Rates wurde während der zweitägigen Konferenz, die durch den griechischen Premierminister Iorgos Papandreou sowie den Staatspräsidenten Karolos Papoulias eröffnet worden war, engagiert an der Umsetzung dieses Zieles gearbeitet.
In diesem Sinne betonte Staatsminister Hoyer in seiner Plenarrede, die OSZE könne einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die Sicherheit und das Vertrauen im euroatlantischen Raum zu stärken.
Konkret benannte er dabei drei Kernelemente, die der europäische Sicherheitsdialog beinhalten müsse:
- Konflikte müssten politisch, nicht militärisch gelöst werden. Hierfür essentiell sei die Stärkung der Vermittlerrolle der OSZE, der Rüstungskontrolle sowie vertrauens- und sicherheitsbildender Maßnahmen.
- Die OSZE müsse entschiedener als bisher "neuen Gefahren" wie dem internationalen Terrorismus und der organisierten Kriminalität entgegentreten.
- Stabilität und Sicherheit seien auf Dauer nur möglich, wenn Menschenrechte und rechtsstaatliche Standards respektiert würden. Daher seien diese Themen nach deutscher Auffassung integraler Bestandteil des europäischen Sicherheitsdialogs.
